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Gutachteneinsicht bei Erwerbsminderungsrente? Welcher Paragraph?

Goldfield

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Hallo,
Weiß nicht obs das richtige Unterforum ist, wenn nicht dann verzeihung, mein alter Thread ist weg.
Kurz zur Lage:
Habe seit 2 Jahren eine EU Rente wo nun der Verlängerungsantrag läuft, musste wiedermal zu einem Gutachter der DRV , der durch die Blume äusserte das er sich was wunderte warum wieder, nachdem er sich die Gutachten von davor anschaute, er meinte geht Positv für mich aus.Gut darum geht es nicht wirklich.
Die Verlängerung des Schwerbehindertenausweis ging ohne Probleme da reichte ein Anruf bei der Behörde die ihn ausstellte, wo mir am Telefon gesagt wurde ich bräuchte nur zum Rathaus und keinen Extra Antrag mehr stellen, eigentlich ungewöhnlich da die meisten wo ich kenne wegen der Psysche auch dort nochmals eine Nachprüfung stattfindet.
Das kam mir etwas Spanisch vor, weil irgendwas scheint ja drin zu stehen wo ich evtl.nichts von weiß, also rief ich bei der DRV an mit der Bitte mir die Gutachten zukommen zulassen, mehrere Wochen nichts von gehört, angerufen dort, wo mir dann gesagt wurde der Medizi.Dienst von denen, hätte das abgelehnt, das macht mich ja nun noch Neugieriger.
Darauf sagte ich am Telefon das es wohl ein Urteil gebe das man ein Recht drauf hat, daraufhin kam, ich krieg ja Teileinsicht bei meinem Arzt und er würde mir die Gutachten erklären, aber keine Kopien.
Das Problem hatte ich damals bei der Krankenkasse auch, das diese nicht das Gutachten des MDK rausrücken wollten, erst nachdem ich Druck machte, bekam ich es.
Habe dann eine große Suchmaschiene benutzt und finde da unterschiedliches ( viell.hab ich dort falsch Formuliert ) lese dort Ja man hat ein Recht drauf, Nein in Ausnahmefällen hätte man kein Recht drauf, andere widerum sagen man hat ein Recht drauf wenn der Antrag abgelehent würde, aber alles ohne §.
Ja was denn nun?
Würde die Gutachten gerne als Kopie erhalten, kennt hier jemand einen § den ich der DRV nennen kann?

Danke:-)

04.11.2010 11:28 • #1


mag

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Hallo Goldfield,

schau mal hier unter Punkt 7, hier hat Wolfgang einiges zur Akteneinsicht geschrieben, vielleicht hilft dir das weiter.

wichtiges-im-umgang-mit-gesetzlichen-krankenkassen-t17894.html

04.11.2010 14:03 • #2


Goldfield

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Hallo mag,
Danke, aber das hilft mir hier wohl leider nicht weiter, dort gehen nur noch 2 Links, wenn ich das richtig verstehe, geht es dort um was anderes, nämlich in die Einsicht bei seinem eigenem Arzt bzw.das der andere Therapeut die unterlagen bekommt.
Zudem lese ich dort auch nur was von einsicht und nicht von Kopien-die ich aber gerne vollständig haben möchte weder geschwärzt noch sonstwas, auch lese ich nicht wie das aussieht bei Gutachten der DRV.
Glaube hier kommt es wohl aufs Detail an, wie so oft , hatte ja am Telefon erwähnt das es ja ein Urteil gibt, worauf die DRV zu mir das sagte, was ich oben beschrieb, das mein Arzt mir das erklären würde und auch nur Teileinsicht bekäme, aber keine Kopien.

Danke

04.11.2010 14:42 • #3


Sonnenblume20

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Hallo Goldfield,

ich habe im Märzt diesen Jahres auch eine befristete EU-REnte bekommen und habe anstandslos auf mein Bitten hin eine Kopie des kompletten Gutachtens bekommen.

Manchmal habe ich das Gefühl, dass manche Dinge von Region zu Region anders gehandhabt werden.

Ich könnte Dir noch empfehlen, bei einem "Rentenberater" der DRV (gibt es in der näheren Umgebung, Rentenservicestelle der DRV heißt das glaube ich)anzurufen.
Diese Menschen geben einem Auskunft, was einem wirklich möglich ist. Und ich habe das Gefühl, sie sind FÜR die Patienten da.
Sachbearbeiter erledigen oft einfach nur Dienst nach Vorschrift.

04.11.2010 15:12 • #4


FrolleinMau

Hallo, Goldfield, bei mir hat der VDK die Gutachten angefordert. Ich hatte keine Probleme. Versuchs notfalls darüber, zu deinem Recht zu kommen.

04.11.2010 16:17 • #5


mag

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Hallo Goldfield,
Zitat:
hatte ja am Telefon erwähnt das es ja ein Urteil gibt, worauf die DRV zu mir das sagte, was ich oben beschrieb, das mein Arzt mir das erklären würde und auch nur Teileinsicht bekäme, aber keine Kopien.
das scheint bei dir ein spezieller Fall zu sein, denn auch ich habe bei der DRV meine Gutachten per Mail angefordert und anstandslos bekommen.

Versuch es doch mal per Mail die Gutachten anzufordern bzw. schriftlich und darauf müßte die DRV dir ja antworten, aus welchen Gründen du die Gutachten nicht bekommst.

04.11.2010 19:13 • #6


Goldfield

Goldfield

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Hallo,
@ Sonnenblume gute Idee, werd ich mal machen.

@ FrolleinMau bin ( noch ) nicht Mitglied beim VDK, bisher ging alles ohne.

@ mag Über die Suchmaschiene sind einige wo das Gutachten auch nicht bekamen, jenachdem was drin steht, werde es aber nochmals schriftlich anfordern, damit ich auch schriftlich was in der Hand habe um ggf.weitere Schritte einzuleiten, hab bisher ja nur die Aussage das deren Mediz.Dienst das abgelehnt hätten, hätte ich wohl direkt Schriftlich machen sollen, aber das sowas geschieht wo man nie Probleme hatte mit der DRV, konnte ich nicht ahnen.Die Sachbearbeiter, die ich habe sind eigentlich Recht Nett.
So wie ich es verstanden habe, laut den anderen, kann die DRV die Gutachten einbehalten/Schwärzen ect. wenn zb.etwas von Suizid drin stehen würde, nur das hab ich nie bei einem Gutachter erwähnt und war nie Thema, deswegen u.a macht mich das ja hibbelig, das dort wohl etwas drin steht was ich wohl nicht wissen soll.
Meine andere Vermutung ist, wo mich gestern jemand drauf brachte, das die das nicht rausrücken möchten weil es hier wohl um die länge der Verlängerung von der EU Rente geht, viell.haben die Angst davor das ich Einspruch einlegen würde, warum zb.nur ein oder zwei Jahre EU Rente obwohl alle meinten das davon auszugehen sei, das auf Dauer keine Besserung mehr Eintritt, zumindest steht das im MDK Gutachten, wo sich der erste Gutachter der DRV anschloss und der letzte auch, das würde erklären warum er durch die Blume meinte, das es ihn wundert warum wieder und warum die Schwerbehindertenstelle den Ausweis verlängert ohne Nachprüfung .
Aber alles nur Vermutungen was nicht wirklich viel bringt, man macht sich halt Gedanken warum, wieso, weshalb, ein blödes Gefühl im dunklen zu Tappen.:-(

Danke euch:-)

05.11.2010 07:36 • #7


Eini95

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Hallo Gold!

Kenne das Problem auch. Mein Neurologe würde mir keinen Bericht geben. Ich bin immer zu meiner Hausärztin gegangen und die hat alles für mich angefordert.
Hast du vielleicht einen Arzt, HNO oder sonstwas, der das für dich machen würde. Fragen kostet nichts!

Berichte mal, was du erreicht hast.

Gruß
Eini

05.11.2010 19:24 • #8


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Albarracin

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Hallo Goldfield,

die Erläuterungen, die ich seinerzeit geschrieben habe, gelten für alle medizinischen Unterlagen, ganz egal, wer sie verfasst hat bzw. für wen. Das ist juristisch überhaupt kein Zweifelsfall mehr. Allerdings gibt es immer noch zahlreiche "Halbgötter in Weiss" oder auch Institutionen, die das nicht wahrhaben wollen. IdR muß man bei Institutionen wie Krankenkasse, DRV nur einmal sehr bestimmt schriftlich die Herausgabe verlangen, dann knicken die schnell ein.
Bei dem einen oder anderen Arzt bzw. Klinik hilft manchmal halt nur ein Anwalt.

05.11.2010 22:50 • #9


Goldfield

Goldfield

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Hallo,
@ Eini Doch das wurde mir ja angeboten das man es über meinen Arzt macht, allerdings nur Teileinsicht bei ihm und er würde mir das erklären, mir gehts darum alles an Kopien zubekommen weder geschwärzt noch sonstwas, meines Wissens nach darf der Arzt dir das dann auch nicht rausgeben, das hatte ich schonmal bei dem Gutachten der Krankenkasse, wo er meinte darf er nicht rausgeben sondern mir nur erklären.Das Gutachten bekam ich nach langem Hin und Her von der Krankenkasse.

@ Wolfgang Danke habe das schriftlich angefordert, werde dann Berichten:-)

10.11.2010 10:03 • #10


Eini95

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Hallo Gold!

Da haben wir uns wohl ein bisschen missverstanden.
Ich gehe zu meiner Hausärztin und die fordert für mich die Berichte an und gibt sie mir dann. Sie behält kein Exemplar. Ich war meiner Hausärztin dafür immer sehr dankbar, weil ich dadurch auch anders argumentieren konnte, weil ich ja die Berichte kannte. Meine Hausärztin findet das doof, dass man die Berichte nicht oder schlecht bekommt. Sie ist der Meinung, da wird über einen was geschrieben und über den geschrieben wird, darf es nicht erfahren.

Also ich habe so bisher alle Berichte erhalten und im Original zu Hause.

Wenn ich meine Orthopädin fragen würde, die würde das auch machen. Aber mein Neurologe nicht.

Hast du irgendeinen anderen Arzt, den du fragen kannst, zwecks Aushändigung und nicht Einsicht???

Gruß
Eini

10.11.2010 13:54 • #11


Goldfield

Goldfield

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Hallo Eini,
Mein Hausarzt gibt mir diese unterlagen nicht weil er es nicht dürfte laut seiner Aussage,wollte schonmal was von ihm.
Wo ich es noch versuchen könnte wäre bei meinem Pyschiater aber da zweifle ich dran das man mir dort diese in Kopie aushändigt, nun warte ich aber erstmal ab bis ich was schriftliches in der Hand habe:-)

Ich muss aber auch mal die schnelle Beabeitungszeit der DRV loben zumindest was die Verlängerung der Rente betrifft, 13 Tage nach der letzten Begutachtung kam nun der Bescheid über die Weiterbewillung bis Ende 2012.Mal sehen wie lang der Ablehnungs Bescheid für die Gutachten braucht vielleicht knicken sie ja nun auch ein nachdem ich nochmals schriftlich auf das Urteil hingewiesen habe.

11.11.2010 16:38 • #12


Goldfield

Goldfield

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Hallo,
Man mag es kaum glauben ich bekam nun sämtliche Kopien nachdem ich es schriftlich machte und erneut auf das Urteil hinwies, wundere mich etwas warum man sich erst so anstellte da dort nicht wirklich etwas drin steht was ich nicht schon wusste.
Danke für eure Antworten:)

25.11.2010 14:44 • #13


mag

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Hallo Goldfield,

das ist doch super. Auch wir hier im Forum freuen uns, dass wir dir behilflich sein konnten.

25.11.2010 19:08 • #14


Goldfield

Goldfield

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Hallo,
Wie schnell doch fast 2 Jahre wieder rum sind, nun steht die nächste Verlängerung an, ich befürchte jetzt schon das ich wieder mal zu einem Gutachter muss, da grault es mir jetzt schon vor, der Antrag liegt schon wieder fast zwei Wochen vor mir hat mich bei der letzten Verlängerung schon gehemmt diese ganzen Gedanken, es kam soweit das ich es erst schaffte den Antrag 4 Wochen vor Ablauf der Rente abzusenden wo mir die DRV zwar entgegen kam und mir die um 2 Monate verlängerte, gleichzeitig aber auch wie ich befürchtet hatte, das erneut ein Gutachten.
Der letzte Gutachter wunderte sich zwar durch die Blume warum ich erneut musste, schloss sich den ganzen anderen Gutachten zuvor weitgehends an, nur er schrieb dann doch Wiedervorstellung in 2 Jahren mit Zusatz das keine Besserung mehr zu erwarten sei, fast wie in einem der Gutachten zuvor, nur das die der Meinung war das eine Wiedervorstellung unnötig sei aber das zählt ja sowieso kaum bis nichts bei denen, zumindest ist das mein Gefühl.
Mein Arzt wo selbst Gutachten für die DRV macht, teilte auch mit das keine Besserung mehr zu erwarten sei, hab wohl eine Sachbearbeiterin erwischt wo dieses grundsätzlich macht.
Wäre die 3 Verlängerung, wie ich aber mittlerweile gelesen habe ist das egal ob 3 oder 5 mal, es zählen nur die 9 Jahre, bis zur unbefristeten?
Aber selbst dann scheint man ja keine Ruhe zu bekommen, weil die dennoch einen immer anschreiben um neu zu Prüfen, wie ich gelesen habe,also egal ob wieder 2 Jahre oder unbefristet.
Werde nun den Antrag in den Briefkasten werfen gehen kurz und schmerzlos bevor ich es wieder nicht rechtzeitig schaffe, dann hab ich es hinter mir und abwarten was geschieht, mehr bleibt einem sowieso nicht übrig, ausser sich schon drauf einzustellen erneut zu einem Gutachter zu müssen.

Grüsse

12.07.2012 10:43 • #15


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achtsamkeit

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Wünsche dir, dass die Verlängerung problemlos über die Bühne geht.
Bei mir hat dies alles der VDK geregelt, der einen ja auch vor dem Sozialgericht vertritt.
Das hat mir sehr geholfen und mich beruhigt.
LG Pelle

12.07.2012 12:18 • #16


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Albarracin

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Hallo Goldfield,

wahrscheinlich "befürchtest" Du zuviel. Bei jeder weiteren Verlängerung macht die DRV weniger eigenen Aufwand, wenn die Begründung der behandelnden Ärzte sauber und korrekt ist.
Die 9-Jahres-Frist des § 102 Abs. 6 SGB VI
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__102.html
ist unabhängig von der Anzahl der Verlängerungen.
Es kann zwar auch vor Ablauf der 9-Jahres-Frist eine Rente von befristet in unbefristet umgewandelt werden, dann ist aber in den einschlägigen Dienstanweisungen der Sachbearbeiter ein externes Gutachten in den meisten Fällen zwingend vorgeschrieben.

12.07.2012 21:27 • #17


mag

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Hallo Goldfield,

ich habe seinerzeit meinen ersten Verlängerungsantrag selbst ausgefüllt und über den VDK eingereicht.

Ich mußte wohl auch zum Gutachter, aber die EU-Rente wurde mir unbefristet bewilligt.

Wie Wolfgang schon schreibt, die 9 Jahre sind nicht immer zwingend.

12.07.2012 21:45 • #18


Goldfield

Goldfield

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Hallo,
Danke für eure Antworten:)
Den VDK brauchte ich noch nie, habe alles selbst eingereicht bzw.einmal über einen Rentenberater wo Sprechstunde bei der Krankenkasse hatte, bisher gabs eigentlich auch nie Probleme, ausser die Sache wo sie zuerst die Gutachten nicht raus rücken wollten.

Wolfgang Danke für den Link, bei der letzten Verlängerung hatte ich ein Schreiben meines Artztes beigefügt, wo drin stand das aufgrund meiner Krankheiten ( ging er einzeln drauf ein ) keine Besserung mehr zu erwarten sei, mit Verweis auf die vorigen externen Gutachten und er auch nochmal angeschrieben wurde von dort, dennoch musste ich wieder, auch diesmal hab ich direkt ein Schreiben beigefügt von ihm, auch wenn er nochmals angeschrieben wird, sollen sie kein Problem, wie beim letztenmal hab ich aber wieder im Gefühl das die wieder ein externes Gutachten wollen.
Hab gestern alles in den Briefkasten geworfen, nun muss ich abwarten, ob man erneut ein externes möchte, werde Berichten.:)

Danke

13.07.2012 08:35 • #19


mag

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Hallo Goldfield,


Zitat:
Den VDK brauchte ich noch nie,
das war auch nur als Tip gedacht. Ob man den VDK braucht oder nicht ist Erwägungssache, denn der Antrag wird mit dem Stempel des Einreichers - in diesem Falle VDK - versehen und signalisiert, dass man Rechtsbeistand hat.

13.07.2012 10:35 • #20


Goldfield

Goldfield

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Zitat von mag:
Hallo Goldfield,


Zitat:
Den VDK brauchte ich noch nie,
das war auch nur als Tip gedacht. Ob man den VDK braucht oder nicht ist Erwägungssache, denn der Antrag wird mit dem Stempel des Einreichers - in diesem Falle VDK - versehen und signalisiert, dass man Rechtsbeistand hat.


Hallo mag,
Habe das auch nur als Ratschlag/Tipp aufgenommen. Sry falls es anders rübergekommen sein sollte.Danke:)

Zum Verlängerungsantrag: Habe noch keine Reaktion ausser das er einging.

lg

07.09.2012 09:51 • #21


Dennis80

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Zitat von Pelle:
Wünsche dir, dass die Verlängerung problemlos über die Bühne geht.
Bei mir hat dies alles der VDK geregelt, der einen ja auch vor dem Sozialgericht vertritt.
Das hat mir sehr geholfen und mich beruhigt.
LG Pelle


Kannst du das ein bischen genauer beschreiben? Habe zwar noch Zeit, aber mir schwirren schon die Gedanken durch den Kopf wie es dann weiter geht. Bin auch beim VDK. Der hat mir bereits einmal ganz viel geholfen.

11.09.2012 15:32 • #22


Goldfield

Goldfield

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Hallo,
Update für alle die es interessiert.
Hab ich die DRV 2010 bei der letzten Verlängerung noch hier im Thread gelobt, für die schnelle Verlängerung, dauerts diesmal umso länger und wie ich hier im Thread schon geahnt habe, muss ich erneut zu einem Gutachter, heute habe ich nach fast 3 Monaten Wartezeit von der DRV einen Termin für den 30.10 bekommen.
Hab das Gefühl die steht drauf bzw.machts extra bei mir , wurde nun schon so oft Begutachtet anscheinend machts der Spaß, oder haben wohl Geld zuviel.
In 4 Jahren...3 Mal Begutachtet durch die DRV, einmal in der Reha wenn mans so nennen kann, einmal durch den MDK, jedesmal schreibt mein Arzt vorher einen Bericht, die Gutachter wie ich hier schon schrieb, wundern sich warum wieder ein Gutachten.
Sollte ich Verlängerung bekommen, werde ich bei der nächsten Verlängerung nur noch den Antrag hinschicken, ohne Bericht kostet mich jedesmal vorher, was eh umsonst dann ist, mit der Bemerkung ich warte sehnsüchtig auf einen erneuten Gutachter Termin, das ich unheimlich wie Sie auch auf Gutachter stehe
Bin mal gespannt wie es ausgeht, werde Berichten:)

Grüsse

02.10.2012 20:14 • #23


Goldfield

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Hallo,
Für alle die es interessiert, schrieb ja schon das ich erneut zu einem Gutachter musste, also die nächste Verlängerung bekam ich heute nun, statt wieder diese 2 Jahre wie sonst immer, bekam ich nun 3 Jahre bis Ende 2015, ich habe das Gutachten angefordert, denn ich glaube bzw hatte das Gefühl der Gutachter schrieb rein Dauerhaft wie mein Arzt usw.auch empfohlen haben.

Grüsse

12.12.2012 14:38 • #24


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Steffi

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Prima Goldfield Das freut mich für Dich.

12.12.2012 16:06 • #25


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Albarracin

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Hallo Goldfield,
auch wenn der Gutachter tendenziell von einer dauerhaften Erwerbsminderung ausgeht, muß die DRV trotzdem idR gem. § 102 Abs. 2 SGB VI befristen, solange die Gesamtdauer der Befristungen noch keine 9 Jahre erreicht hat:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__102.html

Bei psychischen Krankheiten muß die Rentenversicherung in den allermeisten Fällen von einer Besserungsmöglichkeit ausgehen. Dies ist auch durch die einschlägige Rechtsprechung so abgesichert.
Solange also der Gutachter die Möglichkeit der Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit nicht kategorisch ausgeschlossen hat, muß befristet werden.

13.12.2012 10:39 • #26


Goldfield

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Hallo,
Danke Steffi

@ Wolfgang habe das Gutachten heute erhalten, also dort steht Besserung unwahrscheinlich Ja Nein dort ist JA angekreuzt und dann steht dort Zitat:
...die Einschränkung wird nach dem bisherigen Verlauf vorraussichtlich auf Dauer bestehen bleiben"

Würde sich da ein Widerspruch lohnen?

Befürchte ja die schicken mich in 3 Jahren wieder zu einem Gutachter

Grüsse

13.12.2012 15:33 • #27


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Albarracin

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Hallo Goldfield,

Du kannst das zwar gerne prüfen lassen, aber die Einschränkung
Zitat:
nach dem bisherigen Verlauf vorraussichtlich


wird nach meiner Erfahrung als ausreichend für eine Befristung angesehen werden. Sonst müßte da was von "mit Sicherheit" oder aber "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" stehen.

13.12.2012 16:13 • #28


Goldfield

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Hallo Wolfgang,
Danke für deine Meinung, ich glaube ich lasse das mal 2-3 Tage sacken und dann mal schauen, eine Frage hätte ich noch, wenn Widerspruch können die dann die Rente Kürzen zb wieder auf 2 Jahre?
Beim Schwerbehindertenausweis, wird es ja teilweise so gemacht bei Widersprüchen oder Verschlimmerungsanträgen.

Werde glaube ich zu einem Fachanwalt oder VDK gehen, bin damit etwas überfodert bzw überfragt was ich nun tun sollte, schlimmstenfalls schicken die mich nochmal zu einem Gutachter, ist jedesmal eine Tortur für mich, habe ja jetzt schon wieder die Befürchtung das in 3 Jahren wieder, mache ich mir jetzt schon wieder Gedanken drum.

Grüsse

13.12.2012 16:26 • #29


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Albarracin

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Hallo Goldfield,

es spricht viel dafür, daß Deine nächste Rentenverlängerung (dann wohl unbefristet, so wie ich Deine daten im Kopf habe) eher nach Aktenlage bzw. Stellungnahme des behandelnden Arztes entschieden wird.

Du kannst Teilwiderspruch einlegen gegen die Befristung. Dann bleibt die Feststellung der DRV als Mindestergebnis bestehen.

Zitat:
können die dann die Rente Kürzen zb wieder auf 2 Jahre?
Beim Schwerbehindertenausweis, wird es ja teilweise so gemacht bei Widersprüchen oder Verschlimmerungsanträgen.

Sorry, aber das ist Blödsinn und wenn es gemacht wird idR rechtswidrig. Im Übrigen kommt es in Sachen Befristung bei Schwerbehinderung nicht auf den Ausweis, sondern auf den Bescheid an. Die Tatsache, das ein Ausweis idR befristet werden muß (zB wegen Mißbrauchsvorbeugung) bedeutet nicht, daß der Bescheid befristet ist.

13.12.2012 17:32 • #30

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