Ist eine Schwerbehinderung zeitlich befristet?

col

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Meine Frau hat nun einen Feststellungsbescheid. GdB 50.

Wir wissen aber nicht ob dies mit einer zeitlichen Befristung einhergeht.
Daher fragen wir uns ob es evtl. so ist, dass wenn nichts da steht es unbefristet, ansonsten eine Frist da steht.
Ist das so doer ...?

fG
col

23.04.2015 19:24 • #1


Albarracin

Albarracin

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Hallo,

sofern keine Frist im Bescheid steht oder aber der Begriff "Heilungsbewährung", ist der Bescheid unbefristet. Eine Befristung des Ausweises erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorschriften unabhängig vom Bescheid aus Gründen der Mißbrauchskontrolle.

Allerdings hat das Versorgungsamt grundsätzlich auch bei unbefristeten Bescheiden jederzeit das Recht, diese zu überprüfen - auch ohne konkreten Anlaß wie zB eine Neufassung von Bewertungsrichtlinien der VersmedV. Das wird gerne mal bei Ausweisverlängerung gemacht.

24.04.2015 07:10 • #2